Recherchen
RÄTSCH:IP übernimmt für Sie die Durchführung von Recherchen. Hierzu gehören thematische Recherchen, Recherchen zur Rechtsbeständigkeit von Schutzrechten, bibliografische Recherchen (Anmeldernamensrecherchen, Rechtsstandrecherchen, Familienrecherchen) sowie Patentverletzungsrecherchen (Freedom-To-Operate Analysen).
Gebrauchsmusteranmeldung
RÄTSCH:IP ist spezialisiert auf die Ausarbeitung von Gebrauchsmusteranmeldungen. Wir melden Ihr Gebrauchsmuster beim Deutschen Patent- und Markenamt an und bringen Ihr Gebrauchsmuster zur Eintragung.
Dabei verlieren wir nie den Blick auf das Wesentliche: Ein möglichst breites Schutzrecht.
Gebrauchsmuster im Ausland
RÄTSCH:IP erwirkt weltweit Schutzrechte.
Wir stimmen mit unseren Mandaten geeignete Anmeldestrategien ab. Nicht in allen Ländern sind Gebrauchsmusteranmeldungen möglich. Hier kommen dann nationale Patentanmeldungen, europäische Patentanmeldungen oder internationale Patentanmeldungen in Betracht. Für ausländische Patentanmeldungen kann die Priorität (Zeitrang) eines deutschen Gebrauchsmusters in Anspruch genommen werden.
RÄTSCH:IP verfügt für nationale Verfahren im Ausland in sämtlichen wichtigen Industriestaaten über ein Netzwerk von Kollegen, zu denen häufig eine langjährige persönliche Beziehung besteht.
Gebrauchsmusterverletzungsverfahren
RÄTSCH:IP verfügt über langjährige Erfahrung in der Durchsetzung von Gebrauchsmustern gegen Gebrauchsmusterverletzer.
Zu unserem Leistungsspektrum gehören insbesondere die Durchführung von Verletzungsverfahren, die Führung von Verhandlungen zur außergerichtlichen Beilegung von Verletzungsstreitigkeiten, die Beratung und Vertretung bei Abmahnungen sowie die Hinterlegung von Schutzschriften. Gleichermaßen verteidigen wir unsere Mandanten auch gegen Angriffe Dritter aus Gebrauchsmustern. Für die Führung von Verletzungsstreitigkeiten vor den ordentlichen Gerichten greift die Kanzlei auf ein eingespieltes Netzwerk von hochspezialisierten Rechtsanwälten zu.
Gutachten zur Gebrauchsmusterverletzung
RÄTSCH:IP erstellt Gutachten zu einer etwaigen Gebrauchsmusterverletzung, die als Entscheidungsgrundlage für eine eventuelle Verletzungsklage dienen können. Häufig wird die Expertise der Kanzlei auch für Zweitgutachten in Anspruch genommen.
In Verletzungsverfahren muss mit einem Gegenangriff des Beklagten, beispielsweise einem Löschungsantrag gegen das Klagegebrauchsmuster, gerechnet werden. RÄTSCH:IP berät diesbezüglich regelmäßig auch hinsichtlich geeigneter Verteidigungsmaßnahmen, insbesondere Einschränkungsmöglichkeiten des Klagegebrauchsmusters.
Löschungsverfahren
Ein Gebrauchsmuster ist während seiner gesamten Laufzeit mit einem Löschungsantrag angreifbar. RÄTSCH:IP vertritt sowohl Antragssteller als auch Antragsgegner in Löschungsverfahren.
Wir sehen es als unsere Aufgabe, sämtliche Angriffs- und Verteidigungsmöglichkeiten auszuschöpfen. Hierzu gehören in besonderem Maße auch die Überprüfung sämtlicher formaler Aspekte eines Gebrauchsmusters sowie – in enger Abstimmung mit unseren Mandanten – die Beschaffung, Auswertung und Würdigung von Vorveröffentlichungen. Hier zeigt die Erfahrung, dass firmeninternes Know-how und dessen Dokumentation häufig zu den erfolgreichsten Ergebnissen führt.
Überwachung von technischen Schutzrechten
Die Überwachung von Gebrauchsmustern und Patenten ist ein unverzichtbares Instrument der Marktbeobachtung und Wettbewerberanalyse. Eine Überwachung verhindert, dass Sie von einem Schutzrecht überrascht werden, von dessen Entstehen Sie vorher keine Kenntnis hatten.
RÄTSCH:IP richtet Überwachungsprofile ein. Möglich sind sachliche Überwachungen (nach IPC-Klassen), die Überwachungen von konkreten Schutzrechtsanmeldungen (Aktenzeichenüberwachung) oder die Überwachung von Schutzrechtsanmeldungen von Wettbewerbern (Namensüberwachung). RÄTSCH:IP sichtet sämtliche Überwachungsergebnisse, wertet diese bei Bedarf aus, filtert und stimmt mögliche Maßnahmen mit Ihnen ab.
Damit Sie stets Herr des Geschehens bleiben.
Verwaltung von Gebrauchsmustern
RÄTSCH:IP übernimmt für Sie sicher, zuverlässig und kostengünstig die Verwaltung von Gebrauchsmustern. Hierzu gehört auch die rechtzeitige Erinnerung an den Ablauf von Zahlungsfristen, Prioritätsfristen und Verlängerungsfristen.
Wir übernehmen sämtliche Amtskorrespondenz und Zahlungen von amtlichen Gebühren. Dies hat für Sie neben der Vereinfachung von Verwaltungsabläufen den wesentlichen Vorteil lediglich eines Ansprechpartners. Auch bei rein formalen Verwaltungsaufgaben legen wir großen Wert auf eine individuelle strategische Bewertung eines jeden Einzelfalls unter Berücksichtigung eines optimalen Kosten-Nutzen-Verhältnisses.
Beratung bei Lizenzverträgen
Im Zuge der Globalisierung des Marktes und grenzüberschreitender Unternehmensbeziehungen wird die Vergabe von Lizenzen an technischen Schutzrechten und Know-how immer bedeutsamer. RÄTSCH:IP berät und vertritt regelmäßig seine Mandanten bei Lizenzverhandlungen.
„Standardverträge“ gibt es nicht. Wir erstellen für Sie Lizenzverträge, Kaufverträge, Nutzungsverträge, Kooperations- und Entwicklungsverträge, die Ihren individuellen Bedürfnissen gerecht werden.
Profitieren Sie von unserem langjährigen Know-how.
